Umdenken

Ein paar Gedanken zum Wahlergebnis in Graz.

Dass in Graz nicht der Kommunismus gewonnen hat, dürfte jedem klar sein. Wähler wollen sich vielleicht nicht mehr zwischen Ideologien entscheiden und schon gar nicht in Geiselhaft nehmen lassen. Das kann ich sehr gut nachfühlen. Sich zwischen leistbaren Wohnen, gesunder Umwelt, konkurrenzfähiger Wirtschaft und sozialer Sicherheit, zwischen guter Aussenpolitik und zielgerichteter Innenpolitik auf der Basis von Menschenrechten und humanistischen Werten entscheiden zu müssen, hat einfach ausgedient.
Wahlkämpfe wurden in den letzten Jahrzehnten immer personalisierter. Das Schema war einfach: Mobilisierung durch Spaltung. Das hat zu höheren Wahlbeteiligungen geführt; diese waren aber nicht Ausdruck von mehr Interesse an Politik, sondern Social-Media gemachter Frust, künstlich hergestellte Empörung. Geringe Wahlbeteiligungen sind nämlich keineswegs automatisch Zeichen für mangelndes Demokratieverständnis. Ganz im Gegenteil. Eine geringe Wahlbeteiligung ist – in Österreich! – ein Zeichen für Zufriedenheit. Die Menschen sehen keine Notwendigkeit, einen demokratischen Wechsel zu erzwingen. Nach Jahrtausenden Demokratie wissen Wähler, wie das funktioniert.
Weder lebe ich in Graz, noch kenne ich die Gegebenheiten. Den Wirtschaftstreibenden scheint es so schlecht nicht zu gehen, wenn man sich das ÖVP Ergebnis ansieht. Reine Protestparteien, die an konstruktiver Politik kein Interesse haben, haben ebenfalls keinen Zulauf erhalten. Die Polarisierung hat nichts bewirkt; es gab offenbar nichts, mit dem Wähler empört werden konnten. Natürlich soll man aus Kommunalwahlen keine Trends für den Bund ablesen. Was man aber sehr wohl ablesen kann, ist, dass offenbar schlüssige Politik ohne Skandale und Postenschacher belohnt wird.
Es stimmt, dass Medien eine wichtige Säule der Demokratie sind. Aber ist diese noch tragfähig? Unsere Bundesregierung macht alles in allem keinen schlechten Job, wie es von den boulevardisierten Qualitätsmedien erzählt wird. Gesellschaft spalten und aufregen ist geiler, als in der Sache diskutieren. Die ideologische Selbstdarstellung wird also spätestens beim nächsten Wahlkampf für gegenseitige Fouls, Blockaden und Untergriffe sorgen. Sonst kommen die Parteien nicht vor in dieser “Medienerzählung“.
Das ist veraltete Politik in einer ausgelutschten Medienwelt, mit der wir die Probleme der Gegenwart und der Zukunft nicht in den Griff bekommen. Umdenken. Demokratie reformieren, weiterentwickeln, zeitgemäß machen!