Das Neue Biedermeier

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Das Neue Biedermeier

Kommentar von Fabian Eder für Media Biz 12/2021

Am 7. Jänner 2020 hatte eine neue Bundesregierung ihre Arbeit begleitet von der Hoffnung begonnen, in eine darniederliegende Kulturpolitik könnte neuer Schwung kommen.

Wenig später kam Corona und mit dem Virus ein nationaler Schulterschluss hinter der noch jungen Regierung. Alle haben versucht, die völlig neuartige Krise irgendwie zu meistern. In diesem Stresstest wurden schonungslos alle kultur- und sozialpolitischen Versäumnisse in unseren Branchen aufgedeckt. Statt die Krise zu nutzen, um diese Probleme endlich ernsthaft anzugehen, wurden sie aber wieder nur übertüncht. Die Maßnahmen zur Krisenbewältigung begannen das Bild eines politischen Willens zu zeichnen, das erst für Verwunderung, dann für Irritation und schließlich für Unverständnis sorgte. Sämtliche Vorschläge der Filmschaffenden wurden mehr oder minder achtlos beiseite gewischt.

POLITISCHE BOTSCHAFT

Angestellte standen – oft widerrechtlich gekündigt oder zu »einvernehmlichen« Vertragsauflösungen genötigt – ohne Absicherung da. 60% der nicht selbständigen Filmschaffenden waren zugleich beim AMS nicht antragsberechtigt, weil ihnen nach dem Winter die entsprechenden Versicherungszeiten fehlten. Bei den Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen sprang die VdFS mit über einer halben Million Euro für eine soziale Abfederung der Krise ein, für die eigentlich der Staat zuständig gewesen wäre. Das gesamte technische Personal, das projektweise arbeitet, wurde gnadenlos links liegen gelassen.

Während vornehmlich die Boulevard –  Printmedien bereits 10 Tage nach Beginn des 1. Lockdowns 2020 von 30 Millionen Euro Coronahilfen profitierten, wurde die Kurzarbeit für projektweise und daher jeweils nur kurzzeitig angestellte Filmschaffende mutwillig versperrt. Hilfstöpfe gibt es bei der Wirtschaftskammer für jene Künstler:innen, die selbstständig sind. Wenn Du Künstler:in sein willst, musst Du erstmal Unternehmer:in sein. Eine kulturpolitische Bankrotterklärung. 

Im Frühling 2020 hatte es Wochen gedauert, um die Geschäftsführung des ORF an einen virtuellen Tisch zu bekommen. Eine Verantwortung für diejenigen, die in den Auftrags- und Koproduktionen tagtäglich das Programm produzieren, wies der öffentlich-rechtliche Rundfunk rundweg von sich. Ein sozialpolitisches Problem sei das, hieß es von höchster Stelle.

LÄSTIGE URHEBER:INNEN

Tatsächlich gab es neben der Pandemie auch andere Themen. Mit der »Initiative Urhebervertragsrecht« hatten Künstler:innen aus allen Sparten bereits vor 2 Jahren ihre Vorschläge zur Umsetzung der EU – Urheberrechtsrichtlinie auf den Tisch gelegt. Ernsthaft diskutiert wurden sie nicht, Stakeholder Dialoge kurzfristig abgesagt. Die Kolleg:innen aus Musik, Literatur, aber auch die bildenden Künstler:innen wurden mit zynischen Sagern abserviert. Wie brutal diese „Wünsch Dir Was“ – Politik als System funktioniert, beängstigt und verstört. Während sich die eine Regierungspartei also in den Dienst der wenigen großen, international agierenden Labels stellte und die Wünsche ihres Klientels auf Zuruf durchwinkte, versteckte die andere das Fehlen einer kulturpolitischen Idee hinter Netzaktivisten, die mit all dem eigentlich gar nichts zu tun haben. 

Als Jahrhundertreform angekündigt, bleibt ein Scherbenhaufen. Es wird viele Jahre dauern und Unsummen kosten, die schweren Fehler dieser Reform zu korrigieren. Das Bittere dabei ist, dass nicht nur die Künstler:innen die Leidtragenden sind – geht es doch ausschließlich um die Möglichkeit einer Beteiligung an den Werbeeinnahmen, die Facebook und Google mit der Verwertung unserer Werke erzielen. Das kostet keinen User einen Cent, und es behindert niemanden bei der freien Äußerung seiner Meinung. Dieses Geld soll, so will es die Regierung, an Österreich vorbeifliessen. Geld, das nicht in Österreich versteuert wird. Geld, das nicht in die SKE Töpfe fließt und uns nicht selbstverwaltet für soziale und kulturelle Förderungen zur Verfügung steht. Ob Österreich es sich wirklich leisten kann, auf dieses Geld zu verzichten?

VERPUPPUNG 

Die überraschende Antwort ist: Offenbar ja. Dabei besteht die österreichische Musikwirtschaft nicht nur aus den Ablegern von Warner, Universal und Sony und die österreichische Filmwirtschaft ist nicht Hollywood. Die Kreativwirtschaft mitsamt aller dazugehörenden Firmen aus dem Bereich Technik besteht aus vielen ideen- und erfolgreichen kleinen Betrieben. Die Vielfalt ist ihre Stärke. So hat auch die Wirtschaft hinter der Glamourindustrie, also Kamera- und Aufnahmetechnik, Postproduktion, Werkstätten für Kostüme und Dekorationen in den letzten Jahrzehnten Unglaubliches geleistet und ist international höchstdekoriert – man denke nur an die 3 Oscars des jüngst verstorbenen Fritz Gabriel Bauer für seine »Moviecam«. Trotzdem wird diese Infrastruktur systematisch ausgetrocknet. Internationaler Erfolg zählt bei der Politik nicht mehr und Vielfalt wird als Bedrohung wahrgenommen. Was von außerhalb der Landesgrenzen kommt, ist mittlerweile in allen Bereichen der Gottseimituns. Das seit Jahren entwickelte und von allen Seiten propagierte Investitionsanreizmodell (Incentive Model) hat auch diese Regierung nicht auf den Weg gebracht. Dabei geht es um einen leicht umzusetzenden Anreiz für internationale Produktionen, in Österreich zu drehen. All unsere Nachbarländer, selbst das krisengebeutelte Griechenland oder das gern belächelte Ungarn,  haben solche Modelle, die jährlich mehrere hundert Millionen Produktionsvolumen in diese Länder spülen – an Österreich vorbei. Die Regierung will dieses Geld um keinen Preis. Wenn man den Imageverlust für den Tourismus dazu rechnet, ein verdammt hoher Preis, zumal ja auch im erst jüngst beschlossenen Budget Kunst und Kultur wieder einmal haltlos unterfinanziert sind.   

URHEBERRECHT, DIE ZWEITE

Unter diesen Vorzeichen ist es nicht verwunderlich, dass im neu geplanten Urhebervertragsrecht alle Künstler:innen, die ihre Werke in angestellten Dienstverhältnissen herstellen (müssen), in Zukunft von jedem Vergütungsanspruch ausgeschlossen werden sollen. Einige der angedachten Regelungen werden bereits jetzt von Experten für EU rechts- und verfassungswidrig gehalten. Für den wegen seiner höchst eingeschränkten Gültigkeit ohnehin schwachen Kollektivvertrag bedeutet das eine sehr gefährliche Belastung, aber wen kümmert  heute noch ein Kollektivvertrag?

DAS NEUE BIEDERMEIER

Jeder Kino-, Festivalbetreiber und Veranstalter hat längst erkannt, dass »koste es, was es wolle« auch bald seinen Betrieb treffen wird. Das Neue Biedermeier versammelt sich vor den Bildschirmen und Streaming Plattformen, zu denen auch der ORF bald gehören soll. – Hergestellt werden soll das Programm von Scheinselbstständigen ohne Vertretung und ohne Rechte. Die vielen sozialen und arbeitsrechtlichen Themen, die unter unseren Nägeln brennen, wurden gar nicht erst nicht in Angriff genommen. Dafür müssen wir dankbar sein, es könnte tatsächlich auch noch schlimmer werden. Längst nichts Neues mehr in einer Zeit, in der sich die Politik am liebsten selbst parodiert.

Wie eine Randnotiz nimmt sich dabei aus, dass der ORF eine Anfrage des Dachverbands der Österreichischen Filmschaffenden nach einer Aufschlüsselung des Geschlechterverhältnisses bei ORF Eigen- , Auftrags- und Koproduktionen nach Berufsgruppen von der scheidenden Programmdirektorin mit dem freundlichen Hinweis abgelehnt wurde, dass dies die falsche Frage sei.

ÜBER DEN TELLERRAND

In der Rückschau kommt Bitterkeit auf. Mit all den ergebnislosen Gesprächen wurde Zeit geschunden, um konstruktiven Auseinandersetzungen in der Koalition aus dem Weg zu gehen. Der Satz „Wir würden ja, aber die lassen uns nicht“ ist die abgedroschene Ausrede für eine zutiefst reaktionäre Kultur- und Medienpolitik. 

Zwei Jahre, eine Pandemie und vier Lockdowns später liegen die Probleme größer und erdrückender am Tisch als je zuvor – nicht nur in der Kunst- und Kulturbranche. Wie muss es erst dem Pflegepersonal auf den Intensiv- und Coronastationen in den Spitälern gehen, das weder Dank von der entsolidarisierten Gesellschaft, noch monetäre Anerkennung von der entkoppelten Politik erhalten hat, vor allem aber sehenden Auges von einer Extremsituation in die nächste gejagt wird? Wie muss es den Wissenschaftlern und Virologen gehen, die seit Monaten nicht nur ignoriert, sondern von Politikern öffentlich desavouiert werden? Die erregten Debatten über Corona oder Impfpflicht sind nicht die Ursachen, sondern Symptome einer anderen Krankheit. Um diese vielzitierte Spaltung der Gesellschaft überwinden zu können, werden wir eine neue Politik, vor allem aber Kultur brauchen – nicht nur im Umgang miteinander. Und Kunst.

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